Öffentliche Beratungen

Beratungen der UBI über Beschwerdefälle sind grundsätzlich öffentlich. Das Publikum wird ausnahmsweise ausgeschlossen, wenn schützenswerte private Interessen vorliegen.

Die Beschwerdefälle, über welche die UBI öffentlich berät, werden mindestens 10 Tage vor der Sitzung auf dieser Seite publiziert.

Die nächsten öffentlichen Beratungen der UBI finden statt:

Datum: Donnerstag, 17. Juni 2021

Ort: 

Anmeldung

Was ist zu beachten?

Weder Verfahrensbeteiligte noch andere Personen ausserhalb der UBI können sich an den Beratungen zu den behandelten Beschwerden äussern.

Bild- und Tonaufnahmen sind nicht gestattet. Auf ausdrückliches Verlangen kann die Sitzungsleitung Ausnahmen vorsehen.

Ablauf der Beratung

Ein Mitglied der UBI erstattet Bericht und stellt Antrag. Danach können sich die übrigen Mitglieder der UBI und des Sekretariats äussern. Letztere verfügen über eine beratende Stimme. Nach Abschluss der Diskussion erfolgt die Abstimmung

 

Beratungsgegenstände:

 

 

Sitzungsplan der UBI

Weitere öffentliche Beratungen sind an folgenden Daten geplant:

  • Donnerstag/Freitag, 2. und 3. September 2021 
  • Mittwoch, 3. November 2021
  • Donnerstag, 16. Dezember 2021

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Letztes Update: 11.05.2021