Öffentliche Beratungen
Beratungen der UBI über Beschwerdefälle sind grundsätzlich öffentlich. Das Publikum wird ausnahmsweise ausgeschlossen, wenn schützenswerte private Interessen vorliegen.
Die Beschwerdefälle, über welche die UBI öffentlich berät, werden mindestens 10 Tage vor der Sitzung auf dieser Seite publiziert.
Die nächsten öffentlichen Beratungen der UBI finden statt:
Datum: Donnerstag, 25. Mai 2023, 09.45 Uhr
Ort: "Casino", Casinoplatz 1, Bern, "Salon Bernois 1 + 2" (Erdgeschoss, bitte Seiteneingang via "Herrengasse" benutzen)
Anmeldungen sind per Mail auf info(at)ubi.admin.ch möglich.
Was ist zu beachten?
Weder Verfahrensbeteiligte noch andere Personen ausserhalb der UBI können sich an den Beratungen zu den behandelten Beschwerden äussern.
Bild- und Tonaufnahmen sind nicht gestattet. Auf ausdrückliches Verlangen kann die Sitzungsleitung Ausnahmen vorsehen.
Ablauf der Beratung
Ein Mitglied der UBI erstattet Bericht und stellt Antrag. Danach können sich die übrigen Mitglieder der UBI und des Sekretariats äussern. Letztere verfügen über eine beratende Stimme. Nach Abschluss der Diskussion erfolgt die Abstimmung.
Beratungsgegenstände:
09.45 Uhr | b.944: SRF News, Publikationen zu Energie-Chat vom 16. November 2022 www.srf.ch/news/energie-chat-die-fachrunde-von-a-bis-z www.srf.ch/news/fragen-und-antworten-ihre-fragen-zum-thema-energie |
10.45 Uhr | b.936/b.937/b.938: Fernsehen SRF, Sendung "Rundschau" vom 12. Oktober 2022, Beitrag "Kampf um Windräder: Gegner machen mobil" |
12.00 Uhr | b.948: SRF, ungenügende Berichterstattung über die Twitter Files |
Sitzungsplan der UBI
Weitere öffentliche Beratungen sind an folgenden Daten geplant:
- Donnerstag, 29. Juni 2023
- Donnerstag/Freitag, 31. August und 1. September 2023 (voraussichtlich nicht in Bern)
- Donnerstag, 2. November 2023
- Donnerstag, 14. Dezember 2023