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Yaniv Benhamou neues UBI-Mitglied
Bern, 24.11.2023 - Im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen hat der Bundesrat den Genfer Rechtsprofessor Yaniv Benhamou als neues Mitglied der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI bestimmt. Sieben Mitglieder, darunter die Präsidentin und die Vizepräsidentin, wurden bestätigt.
Der Bundesrat hat an seiner letzten Sitzung die Mitglieder der ausserparlamentarischen Kommissionen des Bundes für die Amtsperiode 2024 – 2027 bestimmt. Bezüglich der UBI hat er sieben bisherige Mitglieder wiedergewählt: Mascha Santschi Kallay (Präsidentin), Catherine Müller (Vizepräsidentin), Delphine Gendre, Edy Salmina, Reto Schlatter, Maja Sieber und Armon Vital.
Neues Mitglied der Kommission wird der 44-jährige Professor und Rechtsanwalt Yaniv Benhamou, der an der Universität Genf digitales Recht lehrt. Er ersetzt Stéphane Werly, Datenschutzbeauftragter in Genf und Professor an der Universität Neuenburg, der aufgrund der gesetzlichen Amtszeitbeschränkungen nicht mehr zur Wahl stand. Auf Ende Jahr scheidet ebenfalls die Zürcher Rechtsanwältin und Journalistin Nadine Jürgensen aus der UBI aus. Die Wahl einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers durch den Bundesrat erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
Die letzten öffentlichen Beratungen der UBI in diesem Jahr und damit auch in der derzeitigen Besetzung finden am 14. Dezember in Bern statt.
Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes, die von der Rechtsanwältin und Kommunikationsberaterin Mascha Santschi Kallay präsidiert wird. Sie besteht aus neun nebenamtlich tätigen Mitgliedern und einem dreiköpfigen Sekretariat. Die UBI hat auf Beschwerde hin festzustellen, ob ausgestrahlte Radio- und Fernsehsendungen schweizerischer Programmveranstalter oder Publikationen aus dem übrigen publizistischen Angebot der SRG (z.B. Online-Inhalte) Bestimmungen des Radio- und Fernsehrechts verletzt haben oder ob eine rechtswidrige Verweigerung des Zugangs zum Programm bzw. zu einer Publikation vorliegt.
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