Berichterstattung über GLP-Delegiertenversammlung
14.06.2019
Fernsehen SRF berichtete in der Nachrichtensendung "Tagesschau" über die Delegiertenversammlung der Grünliberalen Partei der Schweiz (GLP) vom 25. August 2018. Im Fokus des Beitrags stand deren Europapolitik. Die dagegen erhobene Popularbeschwerde betraf neben dem Fernsehbeitrag auch die kurze Zusammenfassung auf der Website (Play SRF). Gerügt wurde, dass der Eindruck erweckt worden sei, dass einzig die GLP eine Vorwärtsstrategie in der Europapolitik und namentlich bezüglich eines Rahmenabkommens mit der EU verfolge, was nicht den Tatsachen entspreche. In ihrer Beurteilung kam die UBI zwar zum Schluss, dass die Formulierung am Ende des Beitrags, wonach sich die GLP mit dieser Politik von den anderen Parteien deutlich abgrenze, unpräzis und missverständlich gewesen sei. Für das Publikum sei aber aus dem Beitrag als Ganzes erkennbar gewesen, dass damit die Bundesratsparteien gemeint waren. Der erwähnte Mangel betraf deshalb einen Nebenpunkt bzw. eine redaktionelle Unvollkommenheit und war nicht geeignet, die Meinungsbildung des Publikums zum Beitrag insgesamt zu verfälschen. Das Sachgerechtigkeitsgebot wurde deshalb nicht verletzt. Die UBI wies die Beschwerde gegen den Beitrag und aus den gleichen Gründen auch gegen den Begleittext auf der Website mit jeweils sieben zu zwei Stimmen ab.