Beratungen der UBI über Beschwerdefälle sind grundsätzlich öffentlich. Das Publikum wird ausnahmsweise ausgeschlossen, wenn schützenswerte private Interessen vorliegen.

Die Beschwerdefälle, über welche die UBI öffentlich berät, werden mindestens 10 Tage vor der Sitzung auf dieser Seite publiziert.

Die nächsten öffentlichen Beratungen der UBI finden statt:

Datum: Donnerstag, 16. Mai 2024

Sitzungsort: 

Situationsplan

Anmeldungen sind  per Mail auf info(at)ubi.admin.ch möglich.

Was ist zu beachten?

Weder Verfahrensbeteiligte noch andere Personen ausserhalb der UBI können sich an den Beratungen zu den behandelten Beschwerden äussern.

Bild- und Tonaufnahmen sind nicht gestattet. Auf ausdrückliches Verlangen kann die Sitzungsleitung Ausnahmen vorsehen.

Ablauf der Beratung

Ein Mitglied der UBI erstattet Bericht und stellt Antrag. Danach können sich die übrigen Mitglieder der UBI und des Sekretariats äussern. Letztere verfügen über eine beratende Stimme. Nach Abschluss der Diskussion erfolgt die Abstimmung.

Beratungsgegenstände:

Weitere öffentliche Beratungen sind an folgenden Daten geplant:

• Donnerstag, 27. Juni 2024
• Donnerstag/Freitag, 5. und 6. September 2024 
• Donnerstag, 31. Oktober 2024
• Donnerstag, 12. Dezember 2024